Kein erhöhtes Infektionsrisiko

Veröffentlicht am Freitag, 29. Januar 2021 12:22

Bei der letzten Ratssitzung, bei der sich etwa 60 Menschen in einem Raum – dem großen Saal der Stadthalle – aufgehalten haben. Allerdings passen hier normalerweise mehrere hundert Menschen rein, alle Abstände wurden eingehalten, es gab viel Frischluft und auch Masken wurden getragen. Zudem sei die lokale Situation einzeln zu bewerten: „Unsere ehrenamtlichen Ratsmitglieder haben meist kurze Wege. Daher ist bei Sitzungen kein erhöhtes Infektionsrisiko festzustellen. Wenn das nicht so sein sollte, muss die Stadtverwaltung Zahlen liefern. Es kann nicht sein, dass durch die Fraktionen CDU, GRÜNEN, SPD und AfD die die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss übertragen wird,weil dieser nicht die Mehrheitsverhältnisse im Rat widerspiegelt und das Stimmrecht von WIR AUS MÜLHEIM, Die Linke und BAMH nimmt. Oder möchte man den Haushalt der erhebliche Kürzungen bei der OGS, Kitas und dem ÖPNV unter der Pandemie Bedingungen geräuschlos beschließen? So der Stadtverordnete Bicici.“

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Alles klar! Das habe ich verstanden: