Facebook

 

 

 

 


Haushaltsrede des Stadtverordneten Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim im Rat der Stadt zum neuen kommunalen Haushalt 2018

  • Drucken
Article Information
Parlamentsarbeit
Freitag, 20. Oktober 2017 14:24

Mülheim,19.10.2017

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Haushaltsentwurf für 2018 war ganz sicher mal wieder viel Arbeit.

Dafür dankt  WIR AUS Mülheimallen Beteiligten aus der Verwaltung.

Wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung des kommunalen Haushalts. Es bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu verwalten. Und wieder einmal beklagen wir alle die mangelhafte finanzielle Ausstattung von Mülheim an der Ruhr.

 

Was ist der Grund für die problematische Haushaltslage?

Viele hier im Ratssaal betrachten ihn als hausgemachtes Problem. Doch dies ist nur zu einem Teil richtig. Die meisten der hier Anwesenden wissen jedoch, wie es zu den knappen Kassen gekommen ist. Vielmehr liegt es daran, dass Bund und Land seit Jahrzehnten Aufgaben an die Kommune weitergeben, ohne für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Wir geben daher nicht zu viel aus, wir nehmen zu wenig ein. Auf Hilfe aus Berlin und Düsseldorf warten wir seit Jahren vergebens. Es ist abzuwarten ob die neue Landesregierung von CDU und FDP das ändern will oder ob die Fraktion der CDU hier im Hause Ihre Klagedrohung die sie gegen die alte Landesregierung ausgesprochen hat das Konnexitätsprinzip einzuhalten, auch gegen die neue Landesregierung  wahr machen wird.

Read More

VHS

  • Drucken
Article Information
Stadtgeschehen
Freitag, 20. Oktober 2017 14:05

 

 

Vergangenen Mittwoch den 18. Oktober 2017 um 15.00 Uhr, vor der Ratssitzung, fand eine Demo für den "Erhalt der VHS in der Müga" vor dem Rathaus statt.

Wegen Brandschutzmängel, die bereits durch ein  Brandgutachten seit 2012 bekannt waren, wurde die VHS vor einigen Wochen überfallartig geschlossen. Durch eine Sanierung hätte das vermieden werden können. Viele Kurse fallen seitdem aus. Die Kursteilnehmer und Mitarbeiter lässt man" im Regen stehen". Unser Wählerbündnis WIR AUS Mülheim ist für den " Erhalt der VHS in der Müga" und deshalb nahmen auch dieses mal unsere Mitglieder an der Demo teil.

An die Öffentlichkeit

  • Drucken
Article Information
Stadtgeschehen
Montag, 16. Oktober 2017 14:27

Offensichtlich haben WIR den Antrag von Herrn Kirchner falsch interpretiert. WIR sind fälschlicher Weise davon ausgegangen, dass die TramVia diesen Antrag gestellt hat, weil Herr Kirchner der 2. Vorsitzender von der TramVia ist. Dieses war wohl ein Missverständnis, denn der Antrag der minimalen ÖPNV wurde von Herrn Kirchner als Privatperson gestellt. Es bleibt ein schaler Geschmack.

SOS VHS

  • Drucken
Article Information
Stadtgeschehen
Dienstag, 03. Oktober 2017 23:17

SOS VHS in der MÜGA

 

Treffen am Mittwoch

Innerhalb von einer Stunde war alles anders: Kursteilnehmer wurden nach Hause geschickt, Mitarbeiter durften gerade noch ihre persönlichen Sachen packen, alle Kurse wurden bis auf weiteres abgesagt. Die Bauaufsicht hatte wegen plötzlicher „akuter“ Gefahr die Räumung der VHS verfügt, nachdem bei den laufenden Sanierungsarbeiten angeblich neue Mängel aufgefallen waren. Und jetzt?

Niemand weiß, wohin mit den über 500 Kursen, niemand weiß, ob und wann die Mitarbeiter ihr Geld bekommen, und vor allem weiß niemand, wie es insgesamt mit der VHS weitergeht. Wird, wie an anderen Gebäuden in Mülheim und anderswo, endlich die erforderliche Brandschutzsanierung durchgeführt und das jahrelange Gezänk um die VHS beendet? Oder ist nach den beiden erfolglosen Versuchen, einmal das VHS-Gelände für die Sparkassenakademie zu verkaufen, dann die VHS in das „Stadtquartier Schloßstraße“ umzusiedeln, das Aus für unsere denkmalgeschützte VHS kaum noch zu verhindern?

Um gemeinsam zu überlegen, wie es jetzt weitergehen kann, laden wir jede/n Betroffene/n und Interessierte/n ein

Am Mittwoch, dem 4. Okt. 2017 19:00

im Stadthallen-Restaurant Caruso (Wintergarten)

Stammtisch nach den Sommerferien!

  • Drucken
Article Information
Jugend und Schule
Dienstag, 12. September 2017 20:14

Stammtisch nach den Sommerferien!

 

 

Nach den Sommerferien lud unser Stadtverordneter Cevat Bicici wieder zum monatlichen Stammtisch, im Bürgertreff am Rathausmarkt, ein. Nach der Eröffnungsrede von unserem Stadtverordneten mit den aktuellen Themen die unsere Kommune betreffen, wurden rege Diskussionen geführt und Anregungen und Vorschläge gemacht wie man eine Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger in Mülheim an der Ruhr  realisieren kann. Wie immer beteiligten sich Mitglieder von WIR AUS Mülheim und viele Bürgerinnen und Bürger an diesem Stammtisch, es war erfreulich, dass viele neue Gesichter dabei waren. Das Mitbringsel Büffet von unseren Mitgliedern war ein super Erfolg. Außerdem wurde unser Stammtisch musikalisch von dem Gitarristen Michael Pauly begleitet, nochmal ganz herzlichen Dank an den Musiker.

Infostand

  • Drucken
Article Information
Stadtgeschehen
Freitag, 16. Juni 2017 18:59

Am 10.06.2017 hat das Wählerbündnis WIR AUS Mülheim unter Beteiligung von zahlreichen Mitgliedern einen erfolgreichen Info-Stand durchgeführt. Es wurde ein Flugblatt verteilt zu aktuellen Themen die unser Wählerbündnis kritisiert,  wie z. Bsp. die Kürzungspolitik der Gemeindeprüfanstalt (GPA) und dem neu installierten dritten Geschäftsführerposten in der neuen ÖPNV Gesellschaft. Des Weiteren wurden Unterschriften für den Erhalt der Bäume auf der Leineweberstrasse gesammelt. Die gesammelten Unterschriften wurden an die Initiatoren weitergeleitet. Der Vorstand bedankt sich bei seinen Mitgliedern für die tatkräftige Unterstützung.