Grundsteuer B

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Stadtgeschehen

Sonntag, 24. Februar 2019 23:36

Über 800 Menschen werden es gewesen sein, die am Donnerstag den 14.02.2019 auf dem Rathausplatz für die Rücknahme der Grundsteuererhöhung von sage und schreibe 39% demonstrierten. Es waren vorwiegend wohl Eigenheimnutzer und nur wenige Mieter. Die haben das anscheinend entweder noch nicht mitbekommen oder sie sind (noch?) desinteressiert. Auch von den vielen Tausenden mit Migrationshintergrund, die zum weitaus größten Teil Mieter sind, war fast niemand erschienen. Dennoch war das die größte Demo oder Kundgebung, die Mülheim seit vielen, vielen Jahren gesehen hat. Die Bürgerinnen und Bürger sind es leid die Krisenlasten zu tragen, wo die Konzerne Millionen an Steuern hinterziehen und Subventionen erhalten.

WIR AUS Mülheim ruft dazu auf, gemeinsam gegen diese Politik zu kämpfen. Aus diesem Grund freue ich mich, das Mülheim solche Bürgerinnen und Bürger hat, die sich aktiv gegen dieser Politik widersetzen, ich fordere allen auf, sich in die Kommunalpolitik gemeinsam mit uns einzumischen. WIR AUS Mülheim wird wie seit 15 Jahren das Sprachrohr für die Bürgerinnen und Bürger im Rat der Stadt Mülheim sein. Gemeinsam sind wir stark.

Solidarische Grüße

Cevat Bicici – Stadtverordneter für das Wählerbündnis WIR AUS Mülheim

Neujahrsempfang 2019

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Stadtgeschehen

Mittwoch, 06. Februar 2019 12:24

Rede des Stadtverordneten Cevat Bicici

 zum Neujahrsempfang 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bündnismitglieder,

liebe Gäste!

Im Namen des Wählerbündnis WIR AUS Mülheim begrüße ich Sie

ganz herzlich zum Neujahrsempfang 2019.

2018 war ein Jahr wie zuvor 2017 auch, wo die Krisenlasten von den etablierten Parteien, diesmal mit den Stimmen der  CDU, SPD und den Grünen mit teuer bezahlten Gutachten, Kürzungen in Bildung, Jugend- und Sozialbereich, aber auch beim Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) und Investitionskürzungen für den Erhalt von Gebäuden. Als Beispiel wäre hier die VHS zu nennen, die überfallartig geräumt wurde,  um die dramatische Haushaltslage in den Griff zu bekommen.

 Meine Damen und Herren,

Diese Haushaltskrise ist nicht vom Himmel gefallen.Die Ursache der finanziellen Miesere ist auch zum Teil hausgemacht, die Mehrheit von den genannten Parteien im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr haben seit mindestens 2009 beiSwaps-Geschäften, Fehlspekulationen mit Zins- Währungswetten etliche Millionen verspekuliert. Mit diversen ÖPP-Modellen haben sie unser Tafelsilber an private Investoren verkauft und für teures Geld wieder zurückgemietet. So Zahlen wir alleine für das Rathaus 350.000 Euro Miete pro Monat und das für 25 Jahre. Für die angemieteten Räumlichkeiten für die VHS Kurse, die nächsten 5 Jahre ca. 6 Millionen Euro an Miete und sie lassen unser wunderbares VHS-Gebäude an der MüGa dem Verfall Preis. Über die Risiken der ÖPP Modelle trotz Warnungen, haben sie die Augen verschlossen, Genehmigungen erteilt und sind mit den Steuern der Bürgerinnen und Bürger nicht sorgsam umgegangen. Es liegt aber auch daran, dass Bund und Land seit Jahrzehnten Aufgaben an die Kommune weitergeben, ohne für einen 100% finanziellen Ausgleich zu sorgen. Mit Erhöhung der  Kitagebühren, OGS, Wegfall der Geschwisterermäßigung, Stilllegung von Buslinien, Taktzeit Ausdünnung bei Straßenbahnen und jüngst mit der dramatischen Erhöhung der Grundsteuer B  von 600 auf 890 um satte 39%, werden die Krisenlasten auf die Mülheimer Bürgerinnen und Bürger abgewälzt. Ich könnte hier noch vieles auflisten, ich möchte aber nach so viel Negativen auch auf Positives in unserer Stadt hinweisen.

Liebe Gäste,

Das Positive das ich hier nennen möchte, sind die Bürgerinnen und Bürger, die sich mit dieser Politik der Abwälzung der Krisenlasten nicht abfinden, sich organisieren und gemeinsam gegen die Kahlschlagpolitik zu Wehr setzen. Hier möchte ich ganz herzlich die Vertreter der Interessengemeinschaft Wir in Mintard, Liane, Karin, Erika und Wolfgang ganz herzlich begrüßen. Sie haben mit WIR AUS Mülheim seinerzeit für den Erhalt der Buslinie 132 gekämpft über 2.000  Unterschriften gesammelt und dem Oberbürgermeister übergeben. Sie haben erst einmal dafür gesorgt, dass eine Ersatzlinie eingeführt wurde. Lieber Wolfgang, auch wenn wir nicht ganz erfolgreich waren, haben wir mit unserem Kampf bewiesen, dass man diese Politik nicht hinnehmen darf und Bürgerinnen und Bürger für ihre Belange selbst aktiv werden müssen. Darauf bin ich als Vertreter von WIR AUS Mülheim, ich denke ich rede auch im Namen des Vorstands und Bündnismitglieder, stolz mit euch zusammen gekämpft zu haben. Ich Hoffe wir bleiben uns noch sehr lange erhalten.

Meine Sehr geehrten Damen und Herren,

ich möchte hier auch den Mitstreiter für den Erhalt des VHS Gebäudes in der MüGa, als Stellvertreter Herrn Rainer Schnell begrüßen. Lieber Rainer, seit 2014 hast du dich mit aller Kraft dafür eingesetzt, dass das VHS- Gebäude an der Bergstraße uns erhalten bleibt. Mit der Schließung der VHS an der Bergstraße aufgrund von Brandschutzmängeln, wurde möglicherweise ein weiterer Versuch eingeleitet, die VHS dauerhaft an einem anderen Standort unterzubringen. Es gab bereits 2014 und 2015 Versuche dieser Art. Dieses Vorhaben, die Möglichkeit, das Gebäude bzw. das Grundstück der VHS in der MüGa zu verkaufen, bietet einen wesentlichen Anreiz für Politik und Verwaltung. Dem haben sich die VHS-Initiative mit den Bürgerinnen und Bürgern auch mit der Unterstützung von WIR AUS Mülheim bis jetzt erfolgreich wiedersetzt. Wir haben mit allen Akteuren über 11.000 Unterschriften für den Erhalt des VHS-Gebäudes an der MüGa bei einem Bürgergehren gesammelt und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt, dies wurde von der Mehrheit der im Rat vertretenen Parteien CDU, SPD, Grünen und FDP abgelehnt. Aufgrund dieser Ablehnung des  Bürgerwillen hat die VHS-Initiative Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Wir werden weiter mit all unserer Kraft den Erhalt der VHS an der MüGa unterstützen und sind stolz als Bündnis ein Teil dieses Kampfes zu sein.

Liebe Gäste,

die Bürgerinnen und Bürger bieten der neoliberalen Politik von CDU, SPD, und Grünen auch jüngst gegen beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B um satte 39% die Stirn. Innerhalb von wenigen Tagen wurden bei einer Online Petition gegen die Erhöhung 6.000  Unterschriften gesammelt und für den 14. Februar um 15:00 Uhr am Rathausmarkt eine Demo angemeldet. Die Bürgerinnen und Bürger sind es leid die Krisenlasten zu tragen, wo die Konzerne Millionen an Steuern hinterziehen und Subventionen erhalten. WIR AUS Mülheim ruft dazu auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen und gemeinsam gegen diese Politik zu kämpfen.

Liebe Freunde,

auch im Jahr 2019 liegen vor uns große Kämpfe gegen diese neoliberale Kürzungspolitik der Etablierten Parteien von CDU, SPD, FDP und Grünen. Jetzt schon zeichnet sich ab, dass diese Parteien einen großen Angriff gegen unseren Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) vorhaben.

Zitat von SPD Fraktionsvorsitzenden Dieter Spliethof „ Beim ÖPNV muss es Einsparungen geben, diese dürfen aber nicht zu unzumutbaren Angebotseinschränkungen führen! Es geht darum, das Bus- und Straßenbahnliniennetz effizienter zu gestalten, aber auch zukunftsfähige Mobilitätskonzepte. Einen solchen Nahverkehr zu entwickeln, wird unsere Aufgabe sein.“ Zitat ende das sagt doch alles.

Aus diesem Grund freue ich mich, das Mülheim solche Bürgerinnen und Bürger hat, die sich aktiv gegen dieser Politik wiedersetzen, ich fordere allen auf, sich in die Kommunalpolitik gemeinsam mit uns einzumischen. WIR AUS Mülheim wird wie seit 15 Jahren das Sprachrohr für die Bürgerinnen und Bürger im Rat der Stadt Mülheim sein. Gemeinsam sind wir stark.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Ihnen wünsche ich für das Jahr 2019 alles Gute. Bleiben Sie gesund und Kämpferisch.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Neujahrsempfang

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Stadtgeschehen

Dienstag, 08. Januar 2019 12:06

Frohes neues Jahr 2019

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Stadtgeschehen

Montag, 24. Dezember 2018 16:59

Frohe Weihnachten,einen guten Übergang ins neue Jahr 2019,
viel Erfolg und vor allem Gesundheit.
wünscht WIR AUS Mülheim!

Das Jahr 2018 war extrem turbulent, es wurde mit der Mehrheit

von CDU, SPD und den Grünen

eine Haushalts-Politik, die die Krisenlasten mit Gebührenerhöhung in den Bereichen Kindergarten, Offene Ganztagsschule, Erhöhung der Gebühren für Schulverpflegung, Personalabbau, Erhöhung der Grundsteuer B, Kürzungen des Zuschusses bei der OGS verabschiedet. Dem Haushalt der die neoliberale Politik und deren Folgen nur auf Bürgerinnen und Bürger abwälzt, kann und durfte nicht zugestimmt werden. Aber wenn es darum geht, die ausgegliederten gGmbH´s (MST, M&B) in die Kernverwaltung zurückzuholen und gut dotierte Geschäftsführerposten auflöst, um Kosten zu sparen für Tabu erklärt, sind nicht glaubwürdig, dass sie den Haushalt sanieren wollen.

Wir wünschen uns allen im Neuen Jahr 2019
soziale Gerechtigkeit, Politik für Bürgerinnen und Bürger, mehr Menschlichkeit gegenüber allen,Offenheit und Transparenz, gegenseitige Toleranz und Ächtung jeglicher Intoleranz,

vor allem aber Frieden!

Wir danken unseren Mitgliedern und den vielen Mülheimer Bürgerinnen und Bürger, die sich auch im extrem turbulenten und schwierigen Jahr 2018 aktiv engagiert haben.

Vorstand: Heike Papke, Anne Klemt, Gaby Gallandy, Hartmut Sternbeck, Cevat Bicici

Haushalt 2019

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Parlamentsarbeit

Samstag, 08. Dezember 2018 20:36

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Bürgerinnen und Bürger.

Wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung des kommunalen Haushalts. Es bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu verwalten.

Was ist der Grund für die problematische Haushaltslage?

Die Ursache der finanziellen Miesere ist auch zum Teil hausgemacht, weil die Mehrheit von Ihnen seit mindestens 2009 bei Swaps-Geschäften, Fehlspekulationen mit Zins- Währungswetten, diversen PPP-Modellen (Feuerwehr, Schulen, Rathaus, Medienhaus) und Ruhrbania über die Risiken, die Augen verschlossen, Genehmigung erteilten und mit den Steuern der Bürgerinnen und Bürger nicht sorgsam umgingen. Dafür tragen Sie die Verantwortung.

 Doch dies ist nur eine Seite der Medaille.

Es liegt auch daran, dass Bund und Land seit Jahrzehnten Aufgaben an die Kommune weitergeben, ohne für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen.  Zwar appellieren wir alle seit Jahren an den Bund und an das Land Veränderungen herbeizuführen, getan hat sich aber nichts. Meine Damen und Herren, es sind ihre Parteienvertreterinnen und –Vertreter im Bund und im Land, die für die entsprechenden Gesetze verantwortlich sind. Die Hartz IV Gesetze haben dazu geführt, dass heute über 2 Millionen Menschen im Niedriglohnsektor trotz Arbeit auf staatliche Subventionen angewiesen sind, die zusätzlich die kommunalen Kassen belasten.

Das Vermögen der Reichen wächst genauso wie die Schulden der öffentlichen Hand.

Systematisch wird seit Jahrzehnten durch die Politik zugelassen, dass sich die großen Konzerne und Banken der Finanzierung der gesellschaftlichen Aufgaben entziehen können. Ich möchte als jüngstes Beispiel die CumEx Aktiengeschäfte von BlackRock und Geschäfte der Deutsche Bank mit Phantomaktien, welche Deutschland über 30 Milliarden Euro Schaden zugefügt haben, hinweisen. Jährlich werden bundesweit ca. 160 Mrd. Euro an Steuern hinterzogen und ins Ausland geschafft. Dieser Politik muss der Kampf angesagt werden, wir brauchen eine allumfassende Steuergerechtigkeit und – Solidarität.

Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen.

Wie sieht der Weg der sogenannten Haushaltskonsolidierung bei Ihnen aus?

Die Mehrheit von Ihnen versucht seit Jahren mit teuer bezahlten Gutachten Kürzungen in Bildung, Kultur, Sozialbereich aber auch beim ÖPNV und Investitionskürzungen für den Erhalt von Gebäuden, jüngstes Beispiel wäre hier die VHS zu nennen, die Sie überfallartig geräumt haben, die dramatische Haushaltslage in den Griff zu bekommen. Weder die angedrohte Grundsteuererhöhung oder die Senkung des Personalschlüssels bei den OGS, die Schließung von U-Bahnhöfen der U 18, die Stilllegung des Kahlenbergastes oder die Ausdünnung der Taktzeiten des ÖPNV wird das Haushalt-Defizit verringern,

Mit Erhöhung der Gebühren und Kürzungen in der Daseinsvorsorge wälzen Sie die Krisenlasten seit Jahren auf die Mülheimer Bürgerinnen und Bürger ab.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Es wird gesagt, die Maßnahmen seien alternativlos, wenn wir es nicht umsetzen, uns der „Sparkommissar“ droht. Das hat Herr Olbrich der Vertreter der Finanzaufsicht der RP am 29. November in dem Hauptausschuss auch gesagt. Die Logik, die von diesem öffentlich immens verbreiteten Druck ausgeht, muss doch einmal hinterfragt werden: Warum hat die Bezirksregierung als „Aufsichtsbehörde“ nicht beachtet, dass die Kommunen eine ausreichende Finanzausstattung erhalten, wie es die Verfassung des Landes NRW vorsieht? Warum hat sie nicht dafür gesorgt, dass das Konnexitätsprinzip („wer beschließt muss auch bezahlen“) eingehalten wird? Warum hat die Aufsichtsbehörde nicht eingegriffen, als die Verwaltung mit Steuergeldern und mit Billigung der Ratsmehrheit Zinsspekulationen betrieb und der Kommune etliche Millionen Euro Schaden zugefügt wurde.

 Seien wir doch ehrlich, auch mit dem Stärkungspakt des Landes wird es keine Trendwende in Sachen Schuldenabbau geben. Solange die Landes- und Bundesregierung keine Altschuldenregelung herbeiführt, werden wir für die Banken die Esel sein die Golddukaten herbeischaffen. Wir zahlen für die Kredite pro Jahr ca.15 Millionen Euro an Zinsen. Gott bewahre, wenn die Zinsen steigen sollten.  

Wie der ehemalige Kämmerer und jetzt üppig bezahlte Geschäftsführer von der Ruhrbahn GmbH Herr Bonan in der WAZ vor ca. zwei Jahren sagte. Zitat “Selbst, wenn wir jedes Jahr fünf Millionen Euro Gewinn machen würden, könnten wir dieses Defizit in den nächsten 200 Jahren nicht abbauen“ Zitat ende. Das ist die Wahrheit.

Eine verlässliche Kinderbetreuung, gute Schulen, eine funktionierende öffentliche Verwaltung, attraktive Kultur- oder Sporteinrichtungen und eine moderne Infrastruktur das ist das, was Bürgerinnen und Bürger von ihren Kommunalvertretungen erwarten. In einem der reichsten Länder sollte ein solches Angebot selbstverständlich sein. Geld ist genug da!

Aus diesem Grund fordert WIR AUS Mülheim:

Prüfung, Verhandlungsaufnahme und Forderung nach einem Zins- und Schuldenmoratorium für die Kommunen, sowie Altschuldenregelung des Landes!

Reintegration der Gesellschaften in die Stadtverwaltung, Abbau der hochdekorierten Geschäftsführerposten, Auflösung der MST und der Mülheim & Business GmbH.

Sehr geehrte Ratsmitglieder,

einer solchen Politik die zu Lasten unserer Bürgerinnen und Bürger geht, muss man die Stirn bieten anstatt sich unterzuordnen! Aus den genannten Gründen lehne ich den vorgelegten Haushalt ab.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Cevat Bicici für das Wählerbündnis - WIR AUS Mülheim