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Bürgerentscheid am 6. Oktober 2019

 

Bürgerentscheid am 6. Oktober 2019 Bürgerinnen und Bürger haben selbst in der HAND!

 

In der Sonderratssitzung Freitag den 12.Juli 2019 schloss sich der Stadtrat mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, BAMH und FDP dem Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt nicht an, Das erfolgreiche Bürgerbegehren aus 2018 hat anscheinend niemand zum Umdenken veranlasst. Zähneknirschend musste akzeptiert werden, dass nun ein Bürgerentscheid durchgeführt werden muss, nachdem die von der großen Ratsmehrheit abgelehnte Zulässigkeit gerichtlich erkämpft werden musste. Natürlich ist die VHS-Zukunft sogar nur ein kleineres Problem in einer an die Wand gefahrenen Stadt. Natürlich könnte man das VHS-Denkmal viel, viel billiger wieder in Betrieb nehmen als im Gutachten bei den vom Immoservice vorgegebenen Parametern vorgerechnet.

 

VHS in der Müga muss bleiben!

Man wird sehen, inwieweit die Bestrebungen von Verwaltung und Ratsmehrheit, verschiedene Bevölkerungsteile gegeneinander auszuspielen, erfolgreich sein kann. Nur wenn die Bevölkerung beim Bürgerentscheid „der Stadt“ klar macht, dass ihr Integration, Weiterbildung und demokratische Kultur so wichtig sind, dass dem eingefahrenen und abgekarteten Spiel „der Stadt“ ein Riegel vorgeschoben werden muss, wird sich in dem riesigen Mülheimer Chaos etwas bewegen.